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Jobbik legt zu, Ära der Banker, D-Day (Presseschau 16.9.-1.10.2011)

1. Oktober 2011

… und was in der Zeit sonst noch auf meiner Facebook-Seite los war.

Die Diskussion hat sich inzwischen vom Blog auf Facebook verlagert – mit aktuell 224 Freunden und 12 Abonnenten ist da immer was los.

Die Links der letzten Wochen im Folgenden thematisch grob sortiert, neuste jeweils oben:

  • Wahlumfragen: Jobbik über 20%
  • Gyurcsány-Prozess / Balsai-Report
  • Forex-Kredite
  • D-Day – zuerst verboten, dann doch erlaubt
  • Wirtschaftspolitik – Einkommensschere – Forintkurs
  • LMP
  • Kultur – Soziales – Bildung – Umwelt etc.
  • Analysen/Kommentare
  • Pressefreiheit: Fotografen Hausverbot im Parlament, Petition ÖGB
  • Gyöngyöspata /Roma/ Romapolitik
  • Kertész-Affäre und Nazi-Ehrungen
  • Humor

Wahlumfragen: Jobbik und MSZP gleichauf

Aktuelle Umfrage vonTárki: Fidesz-KDNP 50% (zuvor 53%), MSZP 21%, Jobbik 21% (+ 6 Punkte), LMP 7%. “Die Wahlbeteiligung wird bei unter 50% vermutet. Käme LMP nicht auf 5%, könnte – nach ungarischem Wahlrecht – Fidesz die jetzigen 2/3 der Mandate sogar mit unter 50% der Stimmen erreichen.” Umfrage: Jobbik gleichauf mit MSZP http://www.pesterlloyd.net

“(…) Jobbik (…) liegt Wahlumfragen zufolge gleichauf mit der bisher stärksten Oppositionspartei, der sozialistischen MSZP. Der Politologe Gábor Török vermutet (…), dass Jobbik bereits viel stärker ist und weiter zulegen wird: (…) gut möglich, dass Jobbik schon jetzt zweitstärkste politische Kraft in Ungarn ist. (…) Jobbik (könnte) tatsächlich die politische Kraft sein, bei der all jene Wähler Zuflucht suchen, die entweder von der rechtskonservativen Regierung Viktor Orbáns enttäuscht sind oder sich in einer existenzbedrohenden Situation befinden.” Ungarns radikale Rechte legt zu mobile.eurotopics.net

Jobbik kommt demnach derzeit auf 20%, bislang der Höchstand. Fidesz in Ungarn verliert 19 Punkte, bleibt aber Spitze pesterlloyd.net

Gyurcsány-Prozess / Balsai-Report

Ex-Premier Gyurcsány unter „Terrorverdacht“- Regierungsbericht in Kooperation mit den Jobbik-Juristen pusztaranger.wordpress.com

Hungarian Spectrum: The long arms of Viktor Orbán: The Balsai Report

Ex-Premier Gyurcsany unter “Terrorverdacht” -  derstandard.at. Anm.: Der Regierungsbericht ist vom 15. März und wurde bislang zurückgehalten, wie 2006 auch Gyurcsánys “Lügenrede”. Das Timing ist Teil der Inszenierung.

Ungarns Forex-Kredite

DasErste.de – Europamagazin – Sendung vom 24.09.2011 – Ungarn: Staat gegen ausländische Kredithaie

Krokodilstränen am Pokertisch: Österreichische Banken beschweren sich über das böse Ungarn http://www.pesterlloyd.net

Kreditablöse in Ungarn: Nur jeder Dritte will, nur jeder fünfte könnte pesterlloyd.net

Handelsblatt: Ungarns Banken klagen gegen Zwangsumtausch
Breite Front gegen Ungarns Alleingang http://www.wienerzeitung.at

Österreich prüft Klagen gegen Ungarns Kredit-Couphttp://www.tt.com

Schock in Wien – Paul Lendvai - derStandard.at › Meinung

“Unsoziale Umverteilung und Klientelpolitik (…) Die Politik der Orbán-Regierung könnte unsozialer kaum sein, auch wenn sie das Gegenteil behauptet. (…) Es geht nur um Macht, möglichst absolute Macht.”
Unsoziale Umverteilung und Klientelpolitik in Ungarn – Kreditablösegesetz beschlossen
http://www.pesterlloyd.net

Ungarns Schuldenreform alarmiert Ratingagentur S&P | tagesschau.de

Orban will “Ära der Banker” beenden – derStandard.at

Schuldenschnitte bei Euro-Krediten: S&P starrt Richtung Budapest – n-tv.de

Ungarischer Botschafter: “Sind keine Bananenrepublik” « DiePresse.com

“For the supporters of the government, (…) 59% of the Hungarian voters(…), forex loans are not about the economy, but about a grave injustice. (…) Without a doubt, therefore, to return an injustice with another as the Hungarian government does – to force these banks to swallow these losses by political force – is therefore the greatest form of justice, and the best use of government.”
Paying Off Forex Loans, The Hungarian Way thecontrarianhungarian.wordpress.com

D-Day: Demonstrationen gegen die ungarische Regierung

“A long weekend of protest began in the Hungarian capital: trade unions and civic organizations are taking to the street with their many grievances against their government. This post is continually updated with the news coming out of Hungary – check back for more as the weekend progresses!”
D-Day: Demonstrations in Hungary thecontrarianhungarian.wordpress.com

Offenbar haben Polizeikommandanten im ganzen Land Befehl bekommen, verstärkt Verkehrskontrollen durchzuführen und möglichst viele Busse, die von auswärts zur Demonstration kommen, zum Umkehren zu zwingen, so wie auch schon gestern Fälle bekannt wurden. Laut pensionierten Polizisten, die noch Kontakte zu aktiven Kollegen haben.
Rendőrségi trükkel akadályozná a kormány a tüntetést http://www.gepnarancs.hu

Video von Adam Csillag: D-Day Ansprachen 29.9. (youtube, 22 min.)

Fotogalerie von Index zum D-Day 29.9.

Trade Union Demonstrations in Budapest – D-Day thecontrarianhungarian.wordpress.com

Riesendemo gegen ungarische Regierung | Nachrichten.at

Die Demotermine der kommenden Tage in Ungarn http://www.pesterlloyd.net

Gericht überstimmt Polizei: “D-Day” in Ungarn am 29. September
http://www.pesterlloyd.net

“Orbán sagte, dass es normal sei, dass “Verbrechen, Gewalt und Extremismus in Zeiten der Krise anwachsen”, Ungarn werde aber dafür Sorgen “Frieden und Recht wiederherzustellen” (…) Gleichzeitig warnte er die neuen Polizisten davor, “sich irgendwelchen paramilitärischen Organisationen” anzuschließen.” Anm PR.: Die größte ungarische Polizeigewerkschaft ist rechtsextrem und hat derzeit über 9000 Mitglieder.
Orbán will Polizei in Ungarn verstärken pesterlloyd.net

“Sowohl das (Demo)Verbot wie auch die gerichtliche Korrektur geben Hinweise auf gewachsenen politischen Druck bei der Entscheidungsfindung.”
Nachrichten aus Ungarn – Politik pesterlloyd.net

Court rules unions can hold two-day demonstration on October 1 weekend | Politics.hu

Wide-Spread Protests Banned in Hungary thecontrarianhungarian.wordpress.com

Die Gewerkschaftsdemos wurden von der Polizei verboten, und nicht nur das: Seit dem 12.9. bis max. 31.10. ist der Platz ums Parlament abgesperrt, “um die ungestörte Arbeit des Parlaments und die Bewegungsfreiheit der Abgeordneten” etc.pp. zu gewährleisten.
Rendőrség – Személy- és létesítménybiztosítási intézkedés (terület lezárása) – módosítás (2011.09.09) http://www.police.hu

„Vermutlich hat die Regierung einen Schreck vor den Gewerkschaften bekommen, (…)“, heißt es bei den Organisatoren (…). Noch bevor die neue Verfassung in Kraft getreten sei, „will man in Ungarn die Demokratie mit Füßen treten“.(…) Mit noch größerem Schwung als bisher will die Aktionseinheit die Organisation der D-Day-Aktionserie fortsetzen. (…) “Angst haben wir keine”. Polizei in Ungarn verbietet Großdemonstration pesterlloyd.net

Wirtschaftspolitik – Forintkurs – Einkommensschere

30.9.: EUR/HUF war heute über 294.

Rassemblement anti-austérité en Hongrie | Reuters

“Freilich verlieren auch die Platzhirsche Coop und CBA Marktanteile (…), deren Standorte durch das neue Gesetz eine gewisse Protektion erführen.” Anm. PR: Die CBA ist Fidesz-Wahlkampfsponsor, und einer der Eigentümer der Ehrenvorsitzende der rechtsextremen Biker “Goj motorosok”. Grüne in Ungarn wollen Aldi, Lidl & co. stoppen http://www.pesterlloyd.net

Hungarian Spectrum: Gathering storm in the Hungarian economy

Hungarian Spectrum: Where will Viktor Orbán’s economic policy lead?

19.9.: EUR/HUF: 291,44.

19.9.: Der Forint ist bei 289,42, neuer Höchststand seit April 2009; der Bux auf dem tiefsten Stand seit Juli 2009. http://www.portfoliofinancial.hu/

Nothaushalt Nr. 4: Budgetentwurf 2012: Ungarn bleibt in Krisen gefesselt
http://www.pesterlloyd.net

Hungarian Spectrum: “Budget for the Protection of the Nation”–2012

Eine Tabelle, welche Änderungen es bei den ungarischen Nettoeinkommen gab und noch geben wird. Dramatischer Unterschied für die unteren Einkommensgruppen, deutlich positiv für die oberen. Große Version hier.

http://www.tmcfirst.hu

Neues von der LMP

“Der offensichtliche Missbrauch parlamentarischer Körperschaften für die Parteipolitik wurde jetzt der sonst so flexiblen LMP, die punktuell auch schonmal mit Jobbik an einem Strang zieht, nun doch zu viel.” Ungarische Grüne wollen sich nicht weiter verbiegen pesterlloyd.net

In diesem Zusammenhang von Interesse:

“Népszabadság caught LMP leader András Schiffer chatting with Jobbik chairman Gábor Vona in the MPs’ office building and finds the scene unacceptable. Mandiner’s blogger, on the other hand, expects civilised behaviour from MPs towards one another, regardless of their political affiliations.” Budapost » Is it PC to shake hands with Jobbik?

Kultur – Soziales – Bildung – Umwelt etc.

Ein Bild mit Symbolwert: Aus dem “Platz der Republik” ist der “Platz Johannes Pauls II.” geworden.

entellektuel.freeblog.hu

Neues Bildungsgesetz: “They want to produce people who think in an “independent Hungarian” way. And that to me can mean only one thing. The schools will inculcate the children with a good dose of Hungarian nationalism. Moreover, the state’s ideal will be the man or woman who subordinates his or her individuality to perceived national values. The community first, then the individual.”
Hungarian Spectrum: The bill on “public nurturing” is ready to go

“Und immer wieder Trianon. Die Region Prekmurje gilt als positives Beispiel für die slowenische Minderheitenpolitik. Hier leben selbstbewusste Roma neben rückwärtsgewandten Ungarn.” Und immer wieder Trianon http://www.jungle-world.com

“Der Datenschutzbeauftragte soll die anonymisierte Verwendung der Daten überwachen, bei vorherigen Umfragen der Regierung (“nationale Konsultation”) wurde – entgegen der Ankündigung durch einen Barcode eine individuelle Zuordnung möglich. Man hofft nun, dass das EU-Backing solche “Ausrutscher” verhindern wird.”
Volkszählung 2011 in Ungarn gestartet, auch für Ausländer http://www.pesterlloyd.net

Der Fidesz-Fraktionsvorsitzende János Lázár ist auch Bürgermeister von Hódmezôvásárhely. Jetzt hat er die Liste aller Unternehmen und Bürger (Namen, Adressen) ins Netz gestellt, die der Gemeinde Geld schulden. Schon mit 1000 HUF (3,40 EUR) ist man dabei.
Liste: hodmezovasarhely.hu

“der offizielle Kulturbegriff (…) erreicht in Ungarn eine neue, alte Enge und die Kultur soll eine politische Mission erfüllen. Dafür sind auch ausreichend und immer mehr Gelder vorhanden, auch für den Kulturexport. So wurden z.B. im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft über 4 Mio. EUR für begleitende Kulturprogramme bereitgestellt, die Székler in Siebenbürgen (…)(Rumänien) erhielten für 940.000 EUR (…) ein neues Kultur- und Medienzentrum, zusammen ergibt nur das genau die Summe, die früher die freie Theaterszene in Ungarn für ihre Grundbedürfnisse erhielt.”
Kein Pardon: Aus für das Zöld Pardon in Budapest – wieder ein Opfer des Kulturkampfes in Ungarn http://www.pesterlloyd.net

HungAlienNation: 2011-38: Brot und Spiele in Madjarstan

Ungarn kann wieder eine Reiternation werden…” pesterlloyd.net

“Nach jetzigem Gesetzesstand würden Familien ohne Trauschein jährlich bis zu 100.000 (…) einbüßen, weil es ihnen nicht gestattet ist, Kinder aus früheren Beziehungen als zur Familie gehörig zu deklarieren. Der Ombudsmann Máté Szabó bezeichnete diese Praxis als nicht verfassungskonform (…) Das System der parlamentarischen Ombudsleute wird im kommenden Jahr umgestellt, zentralisiert und mit der Parlamentsmehrheit gleichgeschaltet.”
Gesetz zur Familienförderung in Ungarn benachteiligt Kinder von Unverheirateten
pesterlloyd.net

Auf den Trikots der ungarischen Athleten bei den olympischen Spielen 2012 wird nicht mehr “Hungary” stehen, sondern “Magyarország”, so das ungarische olympische Komittee.
Eltűnik a Hungary felirat az olimpiai mezekről hvg.hu

“Doch geht, wie das Helsinki-Komitee, das den Fall begleitete, feststellt, das Urteil weit über das Thema der unrechtmäßigen Inhaftierung der beiden Männer hinaus, da es systematische Mängel der ungarischen Behördenpraxis aufzeige. „Das Gerichtsurteil unterstützt unsere langjährige Kritik an der oft ungerechtfertigten Inhaftierung von MigrantInnen als auch am ungenügenden Rechtschutz vor solchen Maßnahmen“.
Europäischer Menschenrechtsgerichtshof verurteilt Ungarn http://www.proasyl.de

“Ukraine stoppt ungarischen Atom-Laster – Die ukrainische Grenzpolizei verweigerte einem ungarischen LkW die Einfahrt ins Land, weil er nicht näher benanntes radioaktives Material geladen hatte. Die Mitteilung darüber erreicht uns vom ukrainischen Umweltamt, von ungarischer Seite war dazu nichts zu hören.”
Ukraine stoppt ungarischen Atom-Laster pesterlloyd.net

Greenpeace mauerte ungarische Atombehörde zu pesterlloyd.net

Analysen/Kommentare

Paul Lendvai: “I’m afraid this country protection plan and the ridiculous and shameful procedure against Gyurcsány will lead to Hungary being regarded by Europeans on the same page as Ukraine and Belarus. (…) Those surfing the Internet could then easily draw the conclusion that Hungary is marching backwards. Into the 20th century. To the early decades of the century, at that.” Bank robbery! http://www.168ora.hu

“Ungarn – wohin?” – zur aktuellen Situation der Kultur in Ungarn | Fokus Südosteuropa | Deutsche Welle http://www.dw-world.de

Friedrich Ebert Stiftung: Bilanz der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft 2011: “Der erste EU-Ratsvorsitz Ungarns ist mehr als eine verpasste Möglichkeit. Gebremst und peinlich beeinflusst wurde die Entfaltung der ungarischen EU-Rolle durch das auf Konflikte zielende Verhalten des Regierungschefs. Viktor Orbán hat für die Extremen auf der heimischen Tribüne gespielt.” library.fes.de

“Der Hass ist unerträglich”
Interview mit György Dalos http://www.welt.de

HungAlienNation: Niemand wird am Straßenrand zurückgelassen!

Pressefreiheit

Journalistengewerkschaft startet Petition gegen Ungarns Regierung - Presse- und Meinungsfreiheit  derstandard.at

“Ungarn: “Es reicht!” Journalistengewerkschaft: online-Petition gegen Einschränkungen der Meinungsfreiheit”. Österreichischer Gewerkschaftsbund http://www.oegb.at

Photographers Banned from Hungarian Parliament thecontrarianhungarian.wordpress.com

Die Fotografen von Index und Origo, die Orbáns Redemanuskript im Parlament fotografiert haben (siehe Link), haben jetzt Hausverbot. Index illustriert die Parlamentsberichterstattung heute mit Zeichungen. www.gepnarancs.hu

Gyöngyöspata /Roma/ Romapolitik

UNGARN: Wer Wind sät, wird Sturm ernten | forumcivique.org

Roma sind im Osten die Sündenböcke  – Salzburger Nachrichten http://www.salzburg.com

“Es geht – salopp gesagt – lediglich darum, dass die Zigeuner beaufsichtigt werden und der Ungar ihnen zeigt, wer Herr im Hause ist.” Ein “Expertenrat” soll die ungarische Romapolitik legitimieren http://www.pesterlloyd.net

Hungary puts its Roma to work | EurActiv

20.9.: Bericht von France2 zu Gyöngyöspata (ca. 19:00-22:00).
Actualités - France 2 : info en direct, jt, politique, économie, société

Arbeitseinsatz mit deutschen Eichen – Ungarn – derStandard.at › In Gyöngyöspata, wo noch im Frühjahr Neonazi-Garden Roma in Angst versetzten, regiert seit Juli ein Rechtsextremer

Kertész-Affäre, ein Trauergottesdienst und eine neue Statue

“Antiungarisches Verhalten”: Budapest entzieht Kertész die Ehrenbürgerschaft”
Budapest entzieht Kertész wegen “antiungarischen Verhaltens” die Ehrenbürgerschaft pesterlloyd.net

“Als sich (…) Staatspräsident Pál Schmitt neulich die Zeitung vorlesen ließ, ist ihm ein Artikel aufgefallen worden, der ihm ganz und gar unmöglich erschien. Hat es doch ein im Ausland lebender ungarischer J*** gewagt, die ungarische Nation als (…) Untertanenpack zu diffamieren. (…) Beleidigungen und Primitivität sind (…) Monopol der Rechten. Nun wird überlegt dem Schriftsteller seinen Kossuth-Preis wegzunehmen.”
Ein Zeitungsartikel als Staatsaffäre in Ungarn pesterlloyd.net

In diese Zusammenhang von Interesse:

Bald gibt es eine Büste des Autors Albert Wass auf der Margaretheninsel, auf Privatinitiative, abgesegnet vom Stadtrat.  Wiki: “Seine Kritiker werfen Wass (…) antisemitische, rumänenfeindliche und völkische Tendenzen vor, unter anderem wegen der heute in rechten Kreisen weithin rezipierten Fabel A patkányok honfoglalása (deutsch: Die Landnahme der Ratten. Ein Lehrstück für junge Ungarn).” Anm. PR: Seine Kritiker haben recht. Das ist Stürmerniveau. (NOL)

Ebenso dies:

Nach dem Freispruch ist Sándor Képíró für die ungarische Nachrichtenagentur sowas von rehabilitiert, daß sie Ex-Bischof Hegedüs’ Rede auf dem von Jobbik ausgerichteten Trauergottesdienst (mit Jobbik-Prominenz, diversen Garden in Uniform und mehreren hundert Leuten) zitiert: “Seiner Uniform treu geblieben”, “in der Unmenschlichkeit seine Menschlichkeit bewahrt”, “Leben gerettet” etc.
Gyászistentiszteletet tartottak Képíró Sándor emlékére http://www.hirado.hu

Humor

Staatspräsident Pál Schmitt bei der UN: Ungarn will beim Demokratisierungsprozess in Nordafrika und dem Mittleren Osten helfen, “in the field of institution building, security sector reform, drawing up the legislative framework for the political and economie renewal.”
(Quelle)

Hungarian Protest Art Competition: What Else Could Viktor Orbán Get His Hands On? thecontrarianhungarian.wordpress.com

Der Schlusskommentar zur Lage der Nation heute von einem ungarischen Wollschwein:

(Mangalica, Hungarikum. Quelle: Facebook.)

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