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Orban kontra Kinderkanal (Presseschau 18.-25.3.2013)

26. März 2013

Die aktuellen Links von der Facebook-Seite des Blogs, unsortiert, neueste oben.

György Konrad: “Ungarn ist kein Rechtsstaat mehr” nachrichten.rp-online.de

 Ist Ungarn noch ein Rechtsstaat?

Konrad: Nein, wenn eine Partei oder sogar eine Person die Möglichkeit hat, an einem unterdrückten Parlament vorbei alles durchzusetzen, dann entsteht eine hegemonische Autokratie. Das bedeutet nicht, dass ich für meine Äußerungen verhaftet werde oder meine Schriften verboten würden. Aber Präsident Viktor Urban hat die Verfassung Schritt für Schritt grundlegend verändert, und damit die Rechte der Opposition geschwächt.

Kinderfernsehen: Viktor sieht fern | radioWelt | Bayern 2 | Radio | BR.de

Doch nicht vor den Kindern! « blog.ostpol.de
Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán ist Vater von fünf Kindern. Wohl deshalb reagiert er besonders empfindlich und macht es zur Chefsache, wenn deutsche Kinder zu “Opfern politischer Gehirnwäsche” gemacht werden, wie er es jetzt dem öffentlich-rechtlichen Kinderkanal KIKA vorwirft.

Pester Lloyd: Angriff der Außerungarischen: Kindergartenpolitik als Alltag. Die politische Kommunikation in Ungarn hat mittlerweile ein Niveau erreicht, das eine seriöse Berichterstattung aus der ungarischen Hauptstadt anhand von Politikerstatements fast obsolet macht. Das “Best of” der Aussendungen vom Wochenende spiegeln die “Du aber auch”- und “Der hat aber angefangen”-Kindergartenmentalität unterster Schublade. Der Unterschied ist nur, Kindergartenkinder sind lernfähig und vertragen sich auch wieder. Die Politsoziopathen an der Donau sind dagegen ein hoffnungsloser Fall und man kann sich nur fragen, wie dieser Haufen von Sprücheklopfern die komplexen Probleme des Landes lösen soll? Pester Lloyd

“Beim ICSID, der Schiedsstelle der Weltbank, wurden allein letztes Jahr drei Klagen gegen Ungarn eingebracht. Damit haben Klagen gegen Osteuropa jene gegen Südamerika zahlenmäßig schon überholt.” format.at

Schwerpunkt “Ungarn – was tun?” auf Verfassungsblog.
The EU Is More Than A Constraint On Populist Democracy
http://www.verfassungsblog.de

Die traurigste Baracke « blog.ostpol.de
Was tun, wenn eine demokratisch gewählte Regierung schnellen Schritts in den Autoritarismus abdriftet?

Der Fidesz-Bürgermeister des Budapester Bezirks Zugló, Ferenc Papcsák, auf der Jobbik-Veranstaltung zum Nationalfeiertag (ab 3:18). Offenbar der Gegenbesuch zur Einweihung des Turul-Denkmals mit Jobbik & Garde in Zugló. Video.

Nach den diesjährigen Verdienstkreuzen an Rassisten, Antisemiten und Spinner jetzt der nächste Skandal: 2012 wurde von Justizminister Navracsics im Auftrag des Staatspräsidenten der Journalist Imre M. Szabó ausgezeichnet – ein langjähriger Mitarbeiter des rechtsextremen Hetzportals kuruc.info, gegen das die ungarischen Behörden auffallend wenig unternehmen. stop.hu

“Die Regierung verstaatlicht die Schulen, die bislang von den Gemeinden getragen waren, zentralisiert den Unterricht und setzt einen Teil der Pädagogen auf die Straße. Im Gegenzug wird dem Rest eine gesicherte Laufbahn und Lohnerhöhung versprochen. (…) Insgesamt will die Regierung 25000 (…) Lehrer entlassen (…) Für die Mehrheit der Entlassenen (…) sei vage eine „Umschulung“ vorgesehen (…) dazu gebe es seitens der Regierung keine konkreten Vorstellungen und Vorschläge.” Deutschsprachiger Bericht von einer Infoveranstaltung der Gewerkschaft Demokratischer Lehrerverband PDSZ zum Schulgesetz in Pécs. Rocky-Horror-Picture-Show: Minister will 25000 Lehrer „auf den freien Markt“ entlassen «. sopianae.eu

Podcast: “Ungarns Abschied von der Demokratie: Wie die Kulturszene Widerstand leistet. Im Gespräch bei “Kultur am Sonntag”: Schrifsteller und Übersetzer Wilhelm Droste.” Ungarns Abschied von der Demokratie – WDR 3

Blog.zdf.de: Ungarn: Eine Revolution geht offline
Junge Ungarn demonstrierten vergangene Woche gegen das rechtskonservative Regime von Victor Orbán. Im Vergleich zu Widerstandskämpfern aus anderen Ländern, bleiben die ungarischen Rebellen im Internet aber fast unsichtbar.
Einige verschwinden sogar ganz aus der digitalen Öffentlichkeit. Der Grund: Angst. Angst davor, dass der Staat sie überwacht, ihre Facebook-Accounts scannt, ihre Netzwerke hackt. Waren in Tunesien und Ägypten soziale Netzwerke die einzige Chance eine Revolution in Gang zu setzen, so schafft es die ungarische Regierung, solche Aktivitäten frühzeitig zu stoppen: Wer sich im Netz äußert, den stellt die staatlich kontrollierte Presse als Verräter bloß. (…)

Jobbik punktet mit Antisemitismus bei Ungarns Studenten | tagesschau.de
http://www.tagesschau.de

Chefberaterin der ungarischen Rund­funk­anstalt MTVA ist eine “offene Rassistin” (hvg): “Nicht unbeteiligt an der Ehrung Szaniszlós wird wohl auch die Chef­ratgeberin der ungarischen Rund­funk­anstalt MTVA sein, die im Vergabekomitee saß. Beatrix Siklósi gilt als bekennende Anhängerin rechten Gedankenguts und teilt dies auch in regelmäßigen Abständen über ihre persönliche Seite im sozialen Netzwerk Facebook mit. Ne­ben antisemitischen, rassistischen Witzen teilt Siklósi auch gern Verschwörungstheorien mit ihren Lesern. Doch ähnlich wie bei Preisträger Szaniszló will Minister Balog auch davon nichts gewusst haben.” Anm.: Seit hvg Einschlägiges aus Siklósis FB-Seite zitierte, ist sie nicht mehr öffentlich geschaltet.
Einmal hin und wieder zurück « Budapester http://www.budapester.hu

Fotos: Mitglieder einer Nachfolgeorganisation der verbotenen Ungarischen Garde bei der offiziellen Veranstaltung des Budapester Bezirks Újpest zum Nationalfeiertag. ujpestvaros.hu

Historiker verliert Prozess gegen Jobbik:
Entnazifizierung per Gerichtsbeschluss: Gericht in Ungarn verbietet, Neonazis Neonazis zu nennen. http://www.pesterlloyd.net

“Dass sich Tarlós nun von Unterstellungen entschlägt, die nicht bestanden, kann als klassische Freudsche Fehlleistung interpretiert werden, allein, dass er glaubte, eine solche Richtigstellung als Vertreter der Regierungspartei vornehmen zu müssen ist indes ein schrecklicher Beleg des denkbar Möglichen.” OB von Budapest: “Sirály” nicht aus Antisemitismus geräumt…. http://www.pesterlloyd.net

Ungarn gegen Rumänien, Public viewing neben dem Stadion: “Dreckige Juden!” (Video)

“An assessment of the position of the Roma in Hungary – 2012, by Aladár Horváth, Leader of the Roma Civil Rights Movement: (…) the Roma people (…) find themselves living on the fringes of society. They live much like undocumented immigrants in the United State. (…) the current regime draws a moral and legal line between those with work (or capital) available to them and those cut off from production and reliant on welfare benefits. Rights have to be merited in the state’s eyes. There seems to be a system post-feudal type of social and power system emerging, with vassals and lords. Around a million people, who fell into dire poverty in the first two decades after the change of system have sunk further in the last two years to inconceivable depths. A mass of around 400,000 Gypsies who have not moved towards embourgeoisement and live as pariahs. Their loss of social and legal security leaves them at the mercy of interminable destitution, hatred and racial oppression, with their very physical existence under threat. Without rights or representation, they can can count only on themselves and a few allies. (…)”Roma in Hungary-2012.doc – Google Drive

Petition gegen die ausgrenzende Sozialpolitik in Ungarn, Text auch in Deutsch und Englisch.(4 Millionen Arme, davon 1 Mio. Roma; diese brauchen vor Allem Essen, Heizung und medizinische Versorgung; es werden konkrete, konstruktive Vorschläge für kurz- und längerfristiges Krisenmanagement gemacht; der Text wurde im Januar als offener Brief in der Népszabadság veröffentlicht; da es sich “nur” um den Appell einer oppositionellen Romaorganisation ohne Parteibindung handelt, wird er von offizieller Seite ignoriert; darum jetzt die Petitionsform.)

The Orbán government’s swift move toward the far right hungarianspectrum.wordpress.com

“Hohes Budgetdefizit in Ungarn – Standard & Poor’s ändert den Ausblick auf «negativ». (…) Die Staatsschuldenquote ist (…) auf 80,5% des BIP gestiegen. Beunruhigend ist auch, dass auf Devisen lautende Schuldentitel, die 42% der ungarischen Gesamtschulden ausmachen, im Februar um 570 Mrd. Forint zunahmen. Die Gründe dafür sind einerseits die Aufnahme einer Dollaranleihe über 3,25 Mrd. im Februar,” — Diese Dollaranleihe wurde in den Medien m.W. nicht erwähnt.  Hohes Budgetdefizit in Ungarn: Standard & Poor’s ändert den Ausblick auf «negativ» – http://www.nzz.ch

“Kritischer TV-Clip: Ungarns Regierung empört über deutschen Kika. Was ist in Ungarn los? Pressefreiheit eingeschränkt, Ärger mit der EU – so erklärt ein Bericht in den Kika-Nachrichten seinen jungen Zuschauern die Lage in dem Land. Die Regierung unter Viktor Orbán erwägt nun eine offizielle Beschwerde und poltert: Der Clip führe Kinder in die Irre.”
Kritischer TV-Clip: Ungarns Regierung empört über deutschen Kika -http://www.spiegel.de

“Am Freitagmorgen kamen sie. Ein Sicherheitsdienst im Auftrag des VI. Bezirks von Budapest. Sie traten die Tür ein, wechselten die Schlösser aus und räumten den Szenetreff, das Multi-Kulti-Zentrum “Sirály”, das in Budapest Kultstatus genießt. Doch sie hatten die Rechnung ohne die jungen Leute gemacht. Flugs organisierten sich einige Dutzend und enterten ihr Refugium zurück. Der Sicherheitsdienst rief die Polizei, die wollte sich nicht gleich mit rund 70 jungen, aufgebrachten Leuten auf eine Eskalation einlassen und “prüft” nun erstmal die rechtlichen Umstände.”
Anm.: Fidesz glaubt, dass die Besetzung der Fidesz-Parteizentrale dort geplant wurde.
Behörden in Ungarn räumen das “Sirály”, ein Zentrum alternativer Kultur und jungen jüdischen Lebens. http://www.pesterlloyd.net

“Dem Nationalismus auf der Spur. Stephan Ozsváth über die Hintergründe der politischen Entwicklung in Ungarn.”
Ungarn – Dem Nationalismus auf der Spur wissen.dradio.de

Kumin threatens legal action over German cartoon that criticizes Hungary http://www.politics.hu

Guy Verhofstadt: “Time to suspend Orban’s EU voting rights (…) We are clearly faced with a “breach” that is persistent and systematic. I intend to call on the European Parliament to initiate the Article 7 procedure. And in particular I urge the European People’s Party (EPP) to support such a procedure.”
Time to suspend Orban’s EU voting rights euobserver.com

Reaktion auf Bericht über Pressefreiheit in Ungarn. Orban wirft Ki.Ka-Nachrichten “Gehirnwäsche” vor. Ungarns Präsident Orban hat mit drastischen Worten einen Bericht in deutschen Kindernachrichten über sein Land kritisiert. Orban sprach von “Gehirnwäsche”. Es geht um einen Beitrag der Ki.Ka-Sendung “Logo”. Darin wird erklärt, wie Ungarn Verfassungsrichter und Medien einschränkt. (…) In Ungarn wurden bereits 550 politisch unliebsame Redakteure beim öffentlichen-rechtlichen Rundfunk entlassen. Nachweislich wurden Fernsehberichte gefälscht; so wurden Proteste gegen die neue Verfassung nicht gezeigt. Aber die Regierung Orban möchte nicht nur die eigenen Journalisten kontrollieren, auch das Image im Ausland ist ihr wichtig. Die Regierung versucht aktiv Einfluss auch auf die Arbeit von ausländischen Journalisten zu nehmen.”
Ungarn: Orban wirft Ki.Ka-Nachrichten “Gehirnwäsche” vor | tagesschau.de
http://www.tagesschau.de

“Erfolgsmeldungen” vom Chef der Roma in Ungarn http://www.pesterlloyd.net

“Kurz vor der Enteignung…” RWE fährt Investitionen in Ungarn um 50% zurück
http://www.pesterlloyd.net

Barroso machts selbst: Ungarn wird bei der EU-Kommission zur Chefsache
http://www.pesterlloyd.net

Nationales Bildungsgut “altungarische” (Székler)Runenschrift: Wie jetzt bekannt wurde, schrieb ein Gymnasium im Budapester Stadteil Zugló mit Unterstützung des Fidesz-Bürgermeisters Ferenc Papcsák unter der Schirmherrschaft der Staatssekretärin für Bildung Hoffmann (damals noch) einen Széklerrunen-Schülerwettbewerb aus. Gewonnen hat (Tusch): Eine Sechsklässlerin, deren Eltern aus Vietnam stammen. Zugló war – auf Jobbik-Initiative – einer der ersten Orte/Bezirke mit Ortsschild in Széklerrunen, von denen mittlerweile das ganze Land voll ist. Index

Der Archäologe Kornél “Jesus war Ungar” Bakay bekam die Tage das ungarische Verdienstkreuz verliehen; wo diese Denke herkommt, ist hier nachzulesen. (Post vom Mai 2012) Warum wir hinschauen müssen! archaeologik.blogspot.de

Fidesz ǀ Sie zerstören alleshttp://www.freitag.de
Unsere Autorin war Kulturjournalistin in Budapest. Aber in diesem Ungarn kann man nicht mehr arbeiten, sagt sie.

“21.03.2013. Im Freitag gibt die Kulturjournalistin Agnes Szabo einen bestürzenden Einblick in die Gleichschaltung der ungarischen Kulturszene. Jungle World liefert den geschichtspolitischen Hintergrund dazu, der ebenso deprimierend ist. (…) Der Blogger Pusztaranger (…) erklärt im Gespräch mit Ivo Bozic in der Jungle World, die höchst ungute geschichtspolitische Gemengelage in Ungarn.” Heute in den Feuilletons vom 21.03.2013 http://www.perlentaucher.de

Paul A. Shapiro, Director, Center for Advanced Holocaust Studies, United States Holocaust Memorial Museum, über “democracy and memory in Hungary: “(…) a coordinated assault on memory of the Holocaust, or at least a concerted attempt to rewrite Holocaust history” Hungarian Spectrum

Must read. Lang , aber lohnt sich.
Kim Lane Scheppele’s Testimony at the Helsinki Commission Hearing on Hungary: Full text hungarianspectrum.wordpress.com

Jobbik-Jurist Imre Juhász von Fidesz zum neuen Verfassungsrichter nominiert.
Mit herzlichen Grüßen der Jobbik: Neuer Verfassungsrichter in Ungarn nominiert http://www.pesterlloyd.net

Wie viele ungarische Wahlberechtigte wird es bei den nächsten Parlamentswahlen 2014 geben? Staatsgeheimnis.
“Nationale Sicherheit”: Regierung in Ungarn verweigert Wählerlisten http://www.pesterlloyd.net

Matolcsy “säubert” die Zentralbank in Ungarn und setzt parteitreue Kader ein http://www.pesterlloyd.net

Äußerer Druch und innere Werte: Rassistischer Fernsehmann in Ungarn gibt Preis zurück  http://www.pesterlloyd.net

Streit um Ungarns Verfassung: Orban – Verteidiger gegen fremde Herren – Politik http://www.tagesspiegel.de

Orbáns Ungarn: Zurück zu Blut und Heimat http://www.zeit.de

Lendvai: Ungarn wäre in jetziger Form nicht in der EU http://www.tt.com

Wenn das mal keine Jobbik-Demo gibt.
Jüdischer Weltkongress im Mai zu “Solidaritätstagung” in Ungarn http://www.pesterlloyd.net

Minister in Ungarn versucht sich aus Preisvergabe an Antisemiten herauszureden http://www.pesterlloyd.net

(Die nächste Verfassungsänderung steht an…)
Gericht in Ungarn erklärt Einsatz von Antiterrorkräften gegen Demonstranten für illegal http://www.pesterlloyd.net

Orbán in Jordanien: “Haben Ungarn zum wettbewerbsfähigsten Land Europas gemacht…” http://www.pesterlloyd.net

“Auschwitz-Komitee: Ungarn gibt Europa schallende Ohrfeige. Die rechtspopulistische Regierung von Viktor Orban verhöhne Werte, die alle Europäer verbinden sollten. (…) Nun habe die ungarische Regierung „ausgewiesene Antisemiten und Romahasser mit nationalen Verdienstorden ausgezeichnet“ (…). Die ungarischen Roma hätten zunehmend das Gefühl, auf einem Pulverfass zu sitzen. Auch unter der jüdischen Bevölkerung wachse die Angst (…). „Jetzt sind vor allem die europäischen Parteifreunde von Herrn Orban gefordert, ihn zur Rede zu stellen.“” www.tt.com

Proteste gegen Orbán: Ungarn verlässt der Widerstand http://www.zeit.de
Ungarn: Ein Land driftet ab derstandard.at

“Dieses Land ist total kaputt” - jetzt.sueddeutsche.de

Der israelische Botschafter in Ungarn Ilan Mor zur Verleihung des Táncsics-Preises an den antisemitischen und rassistischen Hetzer Ferenc Szaniszló durch Superminister Zoltán Balog: “This man and his ideas must be rejected and should not have been awarded. I call upon the Government of Hungary to take all necessary actions in order to withdraw the award, given to the wrong person for the very wrong reasons. While Israel and Hungary are cooperating in fighting against anti-Semitism, such awards might cause negative impression and lead us to the wrong direction.”

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