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Europa stellt Ungarn auf Ebay ein, Occupy Orbán, EU-Kommission, ungarischer Guttenberg (Presseschau 7.-11.1. 2012)

11. Januar 2012

Aktuell bei den Simpsons: „Europe puts Hungary on Ebay.“

(Egyenlítő TV auf Facebook)

Mit Pusztaranger auf Facebook immer auf dem neusten Stand (derzeit 302 Freunde, 93 Abonnenten) – neuste Links oben:

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„This will allow the College, based on a sound legal assessment, to take appropriate decisions at its next meeting on 17 January. The Commission stands ready to make full use of its prerogatives to ensure that Member States respect the obligations they have accepted as Members of the European Union.“ RAPID – PRESS RELEASES – Statement of the European Commission on the situation in Hungary on 11 January 2012

EU droht Ungarn Streichung von Fördermitteln an – Ungarn in der Krise – derStandard.at ›

Die Presse: Ungarn: Kommission setzt Orbán sechstägige Galgenfrist « 

EU-Kommission droht Ungarn wegen Neuverschuldung und Gesetzen | tagesschau.de

Pester Lloyd: Ex-Präsident László Sólyom warnt vor legislativer Dysfunktion in Ungarn

„Die Liberalen im Europaparlament verfolgen das Geschehen in Ungarn mit großer Besorgnis. (…) Sie fordern, Ungarn im Europäischen Rat das Stimmrecht zu entziehen. Diese Maßnahme sei erforderlich, um „Ungarn den Ernst der Situation vor Augen zu führen“ (…).“ (Alexander Graf Lambsdorff:) Bisher wäre zu wenig Kritik am Vorgehen Viktor Orbáns geübt worden und alle Beteiligten wären einer „diplomatischen Logik“ gefolgt (…) Er forderte eine klarere Positionierung (…).“ Europäische Liberale wollen Ungarn Stimme entziehen – liberale.de

„Im Unterschied zu anderen Fundamentalkritikern der Orbán-Regierung verfügt Bajnai durch seine Tätigkeit (…) über tiefere Einsichten in die Materie und die Strukturen und bietet zudem Alternativen an. Im Gegensatz zu den fachlich begrenzten Kritiken von Ex-Präsident Sólyom, traut sich Bajnai eine universelle Lagekritik zu. Seine Äußerungen im Vergleich mit einem zeitgleich erschienen „Essay“ von Vizepremier Navracsics zeigen besonders krass die Gegensätze in Wahrnehmung und (Selbst-)Darstellung zwischen den antagonistischen Blöcken in Ungarn auf.“ Pester Lloyd: Ex-Premier übet scharfe Kritik an der Orbán-Regierung in Ungarn

Ungarn droht der Staatsbankrott: Zwischen Skylla und Charybdis – taz.de

Reaktion des ungarischen Wirtschaftsministeriums auf die Erklärung der EU-Kommission laut der regierungsnahen Magyar Nemzet: Die Regierung „nimmt die Empfehlungen und Ideen/Vorschläge der EU-Kommission gerne entgegen“ und „ist bereit, jede Bemerkung und Empfehlung zu diskutieren“. mno.hu: A kormány szívesen fogadja a javaslatokat és a felvetéseket

„EU legt Budapest Daumenschrauben an – Knickt Orbán ein? Oft reicht es schon, wenn die EU-Kommission ihre Folterinstrumente bloß vorzeigt. Im Fall Ungarns hat die Behörde im Streit um Gesetzesänderungen die Daumenschrauben sichtbar angezogen. (…) Dass Orbán allen Warnungen zum Trotz an seinen Gesetzesänderungen festhielt, wurde in Brüssel mit ungläubigem Staunen beobachtet. (…) Orbán muss mit der EU aus einer Position der Schwäche verhandeln, in dem aller Nationalstolz nicht viel weiterhilft. Kommissionssprecherin Pia Ahrenkilde Hansen ist zuversichtlich: «Wir erwarten, dass Ungarn kooperieren und jene Fragen, bei denen wir Bedenken haben, noch einmal überdenken wird.»“ EU legt Budapest Daumenschrauben an – Knickt Orbán ein? | EUROPE ONLINE

Pester Lloyd: Zwei Dutzend Teilnehmer bei Pro-Orbán-Demo in Ungarn. 

Nach den jüngsten Nachrichtenmanipulationen im staatlichen Fernsehen haben eine Redakteurin und eine Moderatorin gekündigt; zudem haben mehrere Reporter darum gebeten, nicht mehr für die Fernsehnachrichten eingesetzt zu werden, um nicht Hohn & Spott im Internet ausgesetzt zu sein wie derzeit András Vígh, der vor der Oper leere Strassen zeigte. Den Fernsehnachrichten gehen die erfahrenen Mitarbeiter aus, man behilft sich mit Reportern aus der Provinz und Praktikanten. Index: Felelős szerkesztő és műsorvezető is felmondott a köztévénél

Zeit: Ungarns Defizit: Budapester Ramschware

Welt.de: Was in Budapest geschieht, geht ganz Europa an

Ungarn: «Fehler der Vergangenheit» werden korrigiert | EUROPE ONLINE

Brüssel droht Ungarn mit Entzug von Förder-Milliarden | EUROPE ONLINE

Zeit: Staatsverschuldung: EU-Kommission will Ungarn für Defizit

Kohäsionszahlungen an Ungarn wackeln – Ungarn in der Krise – derStandard.at ›

Journalistenverband: Finanzhilfen für Ungarn an Pressefreiheit koppeln. deutschlandradio

EU unerwartet zahm gegenüber Ungarn – news.ORF.at

BBC: EU threatens Hungary over deficit

heute.at: Keine Strafen geplant: EU-Kommission droht Ungarn mit Verfahren

EU: Brüssel droht Ungarn mit Sperrung von Förder-Milliarden  – FOCUS Online

Sperrung von Förder-Milliarden: Ungarn drohen Strafmaßnahmen wegen Haushaltsdefizit

Ein Besuch bei den Hungerstreikenden vor dem Fernsehgebäude. Hühnerbrühe gegen Orbán unter3.net

Orbán bekommt Schützenhilfe von der FPÖ: „(…) Feldzug der Linken gegen Budapest (…) „Nicht in Ungarn ist die Demokratie in Gefahr, sondern in der Europäischen Union, wo die politisch korrekten Moral- und Tugendwächter zum Halali auf ihnen nicht genehme rechtskonservative Regierungen geblasen haben. Diesen unübersehbaren autoritären Tendenzen muss unbedingt Einhalt geboten werden“, forderte (MEP) Mölzer.“ FPÖ-Mölzer: Künftiger EU-Parlamentspräsident Schulz mischt sich in Ungarn ein | ots.at 

Pester Lloyd: Präsident von Ungarn weist „ausländische Attacken“ zurück

Pester Lloyd: Rückgrat der Demokratie: Verfassung und Kardinalsgesetze: ein Essay vom Vizepremier von Ungarn

taz: „Die Auferstehung der braunen Ungeheuer. REVISIONISMUS In Osteuropa setzt sich zunehmend ein Geschichtsbild durch, das dem rechtsradikaler Kreise ähnelt. Die Massenverbrechen der Nazis und ihrer Verbündeten werden dabei ausgeblendet. (…) Die Freiwilligen der Waffen-SS mutieren zur Urzelle des antikommunistischen Freiheitskampfes.“ Anm.: In diesem Geist wird seit 2005 auch die alljährliche offizielle Gedenkveranstaltung im I. Budapester Bezirk abgehalten. Fidesz-Bezirksbürgermeister, Veteranenverbände etc.

EU-Kommission berät über Rechtslage in Ungarn « DiePresse.com

„Gehen in Budapest die Lichter aus?“ SZ-online

Ungarn muss zurück an den Start – Wiener Zeitung Online

Ungarns neue Verfassung: Helden, Könige und Heilige – faz.net

Ungarn: Abenddämmerung einer Demokratie? Von Anton Pelinka, Professor für Politikwissenschaft und Nationalismusstudien an der Central European University, Budapest. debattiersalon.de

Washington Post: Hungary’s rush toward autocracy 

Ausdrücklich empfohlen: SWR2 Forum: In schlechter Verfassung – Wer rettet die ungarische Demokratie? Es diskutieren: Michael Frank, Süddeutsche Zeitung, Wien Alexander Graf Lambsdorff, FDP, Mitglied des Europäischen Parlaments Marco Schicker, Chefredakteur der Internet-Zeitung Pester Lloyd Gesprächsleitung: Ursula Nusser.

Mit einer Programmplatzänderung hat die zur Deutschen Telekom gehörende ungarische T-Home den einzigen regierungskritischen TV-Sender Ungarns auf einen hinteren Platz in ihrem Kabelangebot verbannt. Den so freigewordenen vorderen Platz belegt ein neuer Kanal, der Reden von Ministerpräsident Viktor Orbán ausstrahlen wird. (…) Verlierer der Kanal-Rochade ist der private ungarische Fernsehsender ATV, der vielen Ungarn als die letzte Bastion im ansonsten gleichgeschalteten Fernseheinerlei erscheint. Der kleine, reichweitenstarke Sender wurde von Kanalplatz 8 der Programmliste auf Platz 17 verbannt und muss nun von allen Zuschauern neu gefunden und einprogrammiert werden. Wer ATV nicht neu einrichtet, wird in Zukunft automatisch das Parlamentsfernsehen empfangen. Bei älteren Analoggeräten ist Programmplatz 17 gar nicht vorhanden, ATV mithin nicht mehr empfangbar. Die übrigen Kanäle, etwa Erotica-TV und die rechtskonservativen Hír-TV und Echo TV bleiben auf ihren angestammten Programmplätzen. (…) ATV (ist) der einzige TV-Sender in Ungarn, der die Politik der Regierung kritisch begleitet. Telekom ächtet kritischen TV-Sender stargarten.wordpress.com

Index berichtet von Pusztarangers Beschwerdeaktion bei der Medienbehörde zu Daniel Papps manipuliertem Bericht über Daniel Cohn-Bendit. Die NMHH hat inzwischen geantwortet: Sie überprüft Papps Bericht nicht, weil die Beschwerden nach Ablauf der Beschwerdefrist von 3 bzw. 6 Monaten eingereicht wurden, und hat auch sonst interessante Begründungen parat. Dániel Papp wurde inzwischen zwar versetzt, ist aber nach wie vor Redakteur im staatlichen Fernsehen. Post folgt in Kürze. Az NMHH nem vizsgálja a Cohn-Bendit-riportot. index.hu, übernommen von hvg.

Regierungsorgan Magyar Nemzet: Kredit-Bedingungen der EU: Homo-Ehe und Einstellung des Verfahrens gegen Ferenc Gyurcsány? Lies: Die Regierung ist unschuldig, aber die roten Schwuchteln (= EU) setzen dem „ungarischen Volk“ das Messer an den Hals. mno.hu: A melegek házassága és Gyurcsány Ferenc az EU elvárása?

Die ungarischen Grünen (LMP) sind nicht bereit, mit den Sozialisten zusammenzuarbeiten. „Mit dem Teufel schon eher“. Das dürfte wieder auf einen strategischen Kooperationsversuch mit Jobbik hinauslaufen. Und um die nötige 2/3-Mehrheit zu erreichen, „zählen sie auch auf die heutigen Fidesz-KDNP-Abgeordneten als Partner“. EU-Grüne, was habt Ihr Euch da eingefangen. nol.hu

Zeit: Ungarn Ungarns Krise wird Europas Problem 

„Ein Mitgliedstaat der Europäischen Union tritt fundamentale Grundwerte der Gemeinschaft mit Füßen. Doch der große Aufschrei derer, die sonst im Spiel der Mächte gerne die Führungsrolle an sich reißen, bleibt aus. Nicht etwa, weil sie keine Handhabe hätten. Artikel 7 des EU-Vertrags böte die Möglichkeit, ein sog. „Grundwerte-Verfahren“ zu initiieren, anhand dessen Staaten bestraft werden können.“ Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel zu Ungarn von Maria Gruber

Presseurop: Viktor Orbán verkündet seine Version

Presseurop: „Orbán and our values“

via Medien- und Meinungsfreiheit für Ungarn: Die Vereinigung (Gewerkschaft) italienischer Journalist_innen FNSI, hat zum Sit-in aufgerufen – für Mittwoch, vor der ungarischen Botschaft in Rom, als Zeichen der Solidarität mit ihren ungarischen Kolleg_innen. www.fnsi.it 

Junge Welt: Allein gegen Orbán

Spiegel: Protestwelle in Ungarn: „Ein Sturz Orbáns wäre riskant“

US-Botschafterin im Interview mit Kossuth Radio, 5.1.: „we believed that our comments were going to be taken very seriously which is why we are so greatly disappointed that, in fact, it appears that almost none of our concerns were seriously considered. (…) we had received assurances that the concerns raised by the international community would be addressed, and then when they weren’t, added to the disappointment we feel now after the events at the end of the year.“ Remarks & Statements | Embassy of the United States Budapest, Hungary

CNN Video: Lagarde says time is of the essence for Hungary.

Pester Lloyd: Regierung in Ungarn dementiert Gerüchte über geplanten Sparkontenzugriff

Pester Lloyd: Medienbehörde in Ungarn schafft neues „Nachrichtenkomitee“

From Here To Eternity, Hungarian Style | Credit Writedowns

Pester Lloyd: Ungarische Regierungspartei plant Großdemo der Orbán-Anhänger

Pester Lloyd: Was hilft Ungarn: forcierte Staatspleite oder entwaffnende Solidarität?

Er kommt wieder: Der Wochenrückblick auf HungAlienNation. HungAlienNation: Wort zum Wochenende…

Goethe Institut Budapest: Der Fall „Ùj Színház“ im Spiegel der Medien. Wie reagiert die ungarische und wie die deutsche Presse auf den Fall? Unser Dossier enthält Übersetzungen von ausgewählten Artikeln aus ungarischen und aus deutschen Zeitungen, die unterschiedliche Standpunkte wiedergeben. Die Artikel sind ungekürzt abgedruckt, wichtige Namen und Ereignisse, von denen wir annehmen, dass sie nicht allen Lesern bekannt sind, werden in den Anmerkungen erläutert.“

Zsolt Bayer, die „Stimme aus Viktor Orbáns Unterleib“ ((c) Gregor Mayer) zum Fall Új Színház. Das übliche Diskussionsniveau im regierungsnahen Magyar Hirlap. Der Fall „Új Színház“ im Spiegel der Medien – Beiträge aus Ungarn – Goethe-Institut 

Krone.at: Ungarn steht vor Staatspleite – Orban bettelt um Notkredit

Profil.at: Occupy Orban

Jungle World: »Orbán entschied sich für Rache«

Marabu-Comic in der Népszabadság vom 31. Dezember 2011: Bild von der Aufzeichnung einer Nachrichtensendung. Text: „Diese Sendung wurde in einem nachrichtenverarbeitenden Betrieb hergestellt und kann deshalb Spuren von Nachrichten und Informationen enthalten. Mit gesetzlich zugelassenen Farb- und Zusatzstoffen hergestellt.“

Ungarns Politik verspielt ihren Kredit  – Tagesspiegel

Berliner Zeitung: Finanzkrise: Ungarn steht vor Bankrott

Berliner Zeitung: Leitartikel zu Ungarn: Auf Kollisionskurs

Welt: Kein Geld für Viktor Orban

Der Gewerkschafter Arok Kornel wurde wegen seines Engagements in der Opposition gekündigt, schreibt die Repubblica. Licenziato il sindacalista Arok Kornel il Walesa della „primavera“ ungherese – Repubblica.it

Ungarns einzige Chance ist die Rückkehr zu EU-Standards: Absturz in die Armut – taz.de

Die Weihnachtskarte des Jobbik-Bürgermeisters von Gyöngyöspata an die dortige Roma-Selbstverwaltung. Die neuen Feldhüter, die vom Landwirtschaftsministerium mitfinanziert werden, haben scharfe Waffen.

 

Neelie Kroes  blogs.ec.europa.eu: „Defending media pluralism in Hungary“ (…) „however worrying the general media environment may be in Hungary, the opportunities of Hungarians to express themselves and access the opinions of others has grown immeasurably because 98% of Hungarians now have access to broadband internet.“ — 98%? Nie im Leben, wo hat sie ihre Daten her?

Jüdische Allgemeine / JÜDISCHE WELT / Ungarn – Judentum von Staats wegen 

dpa: „Nach Standard & Poor’s (S&P) und Moody’s hat nun auch Fitch die Kreditwürdigkeit Ungarns auf Ramsch-Niveau herabgestuft. (…) Die Herabstufung sei eine Reaktion auf die schwere Finanzkrise des Landes und die schlechten Wachstumsaussichten, hieß es in der Mitteilung von Fitch. Die zuletzt „unorthodoxe Wirtschaftspolitik“ des Landes untergrabe das Vertrauen der Investoren. Außerdem erschwere die jüngste Wirtschaftspolitik der Regierung in Budapest eine Übereinkunft mit den Kreditgebern von Internationalem Währungsfonds (IWF) und Europäischer Union.“ Abendblatt.de: Fitch stuft Ungarn auf Ramsch-Niveau herab 

„Ungarn: Treffen Orbán-Simor ohne konkrete Ergebnisse. Am Freitagmorgen traf sich Premier Orbán, begleitet von Finanzminister Matolcsy. IWF-Chefverhandler Fellegi und seinem Wirtschaftsberater Varga mit dem Chef der Nationalbank MNB, András Simor. Ein Treffen, dass offenbar rein symbolischen Charakter hatte und die Fähigkeit der Kooperation nachweisen sollte.“ Pester Lloyd: Ungarn: Treffen Orbán-Simor ohne konkrete Ergebnisse

„Alle gegen Einen? Internationale und nationale Stimmen zu Ungarn. Die Zeit der Samthandschuhe ist vorbei, Ungarn sieht sich mit massiver internationaler Kritik konfrontiert. Eine Auswahl der markantesten Sprüche der letzten Tage zeigt, dass der Eifer manchmal die Kompetenz überragt. Das macht die Lage in Ungarn allerdings um keinen Deut besser, denn die Fakten sprechen für sich. Alle wollen uns „kleinkriegen“, jammert die Regierungspresse verschnupft zurück. Die Regierungssprecher sind sich einig: die Kritik ist substanzlos und wird Ungarn nicht daran hindern, „in ein neues Zeitalter“ aufzubrechen.“ Pester Lloyd: Alle gegen Einen? Internationale und nationale Stimmen zu Ungarn

Staatspräsident unter Plagiatsverdacht

Die Doktorarbeit des Orbán-ergebenen Staatspräsidenten Pál Schmitt von 1992 ähnelt bis aufs Haar dem französischen Aufsatz eines bulgarischen Sportwissenschaftlers aus den 80ern. hvg: Súlyos plágiumgyanú Schmitt Pál doktori értekezése körül Hier eine Gegenüberstellung von Auszügen der Arbeit mit dem französischen Original (hvg) .

„Der ungarische Präsident steht unter Plagiatsverdacht. In rund drei Vierteln seiner Doktorarbeit über die Olympischen Spiele soll Pal Schmitt ohne Quellenangabe „Wort für Wort übersetzt und übernommen“ haben.“ Handelsblatt: Ungarns Staatschef steht unter Plagiatsverdacht.

Blog Egyenlítő TV: „Plagiat? Ich weiss nicht mal, wie das geschrieben wird!“

Neue Palastwache des Staatspräsidenten – Touristen amüsieren sich

Video: Seit 7.1. ist vor dem Sándor-Palais, der Residenz des ungarischen Staatspräsidenten, eine bewaffnete Palastwache postiert. Vorbild war offenbar die Wachablösung vor dem Buckingham Palace. Ältere BürgerInnen sind begeistert von den „schönen ungarischen Soldaten“, die Touristen haben ihren Spass. Operette pur. atv.hu – Kacagtak a turisták Schmitt palotaőrségén 

One Comment leave one →
  1. Fragender permalink
    12. Januar 2012 16:07

    Dem angeführten Taz-Artikel zufolge hat die Regierung in der Notenbank-Sache einen „Rückzieher“ gemacht:

    „Zugleich lenkte er [V.O.] aber gegenüber Brüssel ein und versprach, das umstrittene neue Notenbankgesetz auszusetzen, bis der amtierende Notenbankgouverneur András Simor im März kommenden Jahres aus dem Amt scheidet. Das Gesetz war augenscheinlich auf die Entmachtung dieses relativ unabhängig agierenden Funktionärs gerichtet. … Der Rückzieher bedeutet nicht nur einen empfindlichen Gesichtsverlust für den machtbewussten Ministerpräsidenten.“

    Lässt sich das bestätigen? Das habe ich nämlich noch nirgendwo sonst gelesen, weswegen ich ein wenig verwundert über den Taz-Artikel bin.

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