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Hunderttausende demonstrierten für Orbán: Antisemiten, neues Trianon, Jubel-Székler, Dank von der EVP

23. Januar 2012

Am 21.1. demonstrierten in Budapest 100.000 Menschen für die ungarische Regierung und Viktor Orbán:

Hier einige Ergänzungen:

  • Rechtsextreme Medien mobilisieren mit „einem neuen Trianon“
  • Jubel-Székler und Alibi-Roma
  • Fidesz organisiert Busse, Parteiprominenz äußert sich zufrieden
  • Innenministerium veröffentlicht unseriöse Teilnehmerzahlen
  • Ungarische EVP-Abgeordnete bedanken sich bei den Teilnehmern
  • Fazit: Risikofreier Testlauf für die offizielle Fidesz-Demo am 15. März

Rechtsextreme Medien mobilisieren mit „einem neuen Trianon“

„Mit Herz und Seele Demokrat“ – dieses Transparent wurde vom ZDF auf Inhalt gelesen, ist jedoch der Schriftzug des antisemitischen Wochenmagazins Magyar Demokrata, dem wichtigsten Medienpartner der Veranstaltung. Im Magyar Demokrata war bereits Holocaustleugnung Thema; dort wurde unter anderem auch zur „Reinigung“ der öffentlichen Bibliotheken von den Werken jüdischer Autoren aufgerufen (siehe Posts vom 1.11. und 8.11.2009). Chefredakteur András Bencsik war einer der Veranstalter, außerdem der Medienmagnat Gábor Széles, Besitzer des rechtsextremen Fernsehsenders EchoTV, und Zsolt Bayer, sattsam bekannt für seine antisemitischen Hetzartikel im Magyar Hirlap, das ebenfalls Széles gehört (siehe z.B. Posts vom 19.1. und 17.5.2011).  Bayer ist ein guter Freund Viktor Orbáns und Fidesz-Gründungsmitglied.

Diese drei Medien – Magyar Demokrata, Magyar Hirlap und EchoTV  – gehören zum „unappetitlichen rechtsextremen und antisemitischen Fidesz-Vorhof „(Gregor Mayer, Residenzverlag) und operieren auf derselben ideologischen Grundlage wie die rechtsextreme Jobbik (siehe auch Post vom 16.8.2011). Als regierungsnahe Medien grenzen sie sich teilweise von Jobbik ab (und umgekehrt); Unterschiede zu Jobbik gibt es auch in der angesprochenen Altergruppe – Jobbik ist populär bei der  jungen Generation, auf der Demonstration war vor allem die Generation 50+ vertreten, die nicht über das Internet, sondern per Telefon mobilisiert wird (NOL, Anm.: „Kubatov-Liste„).

Ein Teil des Fazits vorneweg: Von Fidesz-nahen deutschsprachigen Medien wurde bisher gerne argumentiert, dass diese Medien im Unterschied zu Magyar Nemzet und HírTV nicht repräsentativ für Fidesz und wegen geringer Auflagen- und Zuschauerzahlen gesellschaftlich nicht relevant seien. Spätestens diese Veranstaltung hat gezeigt, daß diese Medien und Medienpersönlichkeiten wichtiger Bestandteil der Medienstrategie von Fidesz sind – über diese Sparte können die rechtsextremen Fidesz-Wähler bedient werden, ohne dass die Partei sich für offen antisemitische Inhalte rechtfertigen muss.

In der Menge wurden hochrangige Fidesz-Politiker gesehen; inzwischen hat sowohl der Regierungssprecher als auch die ungarischen EVP-Abgeordneten die Veranstaltung als Bekräftigung für die Politik Viktor Orbáns begrüßt ( s.u.).

„Neues Trianon droht“

Zehn Tage vor der Demonstration begann die Mobilisierungskampagne auf Demokrata, Magyar Hirlap und EchoTV. Der Aufruf wurde auch von diversen rechtsextremen Portalen veröffentlicht, so auch Mitveranstaltern der Demonstration von István Csurka in Szeged (Post vom 15.1.2011.)

Demokrata.hu:

„Eine Kontinente übergreifende internationale große Koalition hat sich gegen Ungarn verbündet, weil unser Vaterland mit seinem Koloniestatus brechen will. Ziel des Kriegszuges (sic) ist es, (…) Viktor Orbán auf antidemokratische Weise zu entfernen, ähnlich wie in Italien und Griechenland (…) Auf dem Spiel steht die Existenz oder Zerstörung der jetzt schon fragilen Unabhängigkeit Ungarns. Es droht ein neues Trianon…“

(„Eine Kontinente übergreifende internationale große Koalition hat sich gegen Ungarn verbündet. Ein neues Trianon droht.“ Darunter die Informationen zur Demonstration.)

(Index.hu)

Jubel-Székler und Alibi-Roma

Die Betonung von Trianon impliziert immer, dass die „ganze Nation“ betroffen ist. So war es auch den Fidesz-nahen Organisationen der Auslandsungarn ein Anliegen, sich bei Viktor Orbán für die doppelte Staatsbürgerschaft zu bedanken. Jenő Szász, der Vorsitzende des rumänischen Fidesz-Ablegers Ungarische Volkspartei (rumänisch PCM, ungarisch MPP), hatte parallele Sympathiekundgebungen in Târgu Mureș, Odorheiu Secuiesc, Miercurea-Ciuc, Gheorgheni, Târgu Secuiesc, Sfântu Gheorghe und Baraolt angekündigt. (Gondola.hu, 13.1., Szabadsag.ro, 18.1.) Der ORF berichtet heute von Demonstrationen von etwa tausend Menschen in den Landeskreisen Harghita, Mures und Covasna, ORF: Demo von Rumänen-Ungarn für Orbán.

Der ungarische Nationalrat von Siebenbürgen (Erdélyi Magyar Nemzeti Tanács, EMNT), dessen Vorsitzender, der Europaabgeordnete László Tőkés ein Freund und Unterstützer Viktor Orbáns ist, schickte Autobusse aus Oradea, Cluj und Sfântu Gheorghe. (erdely.ma, 14.1., atv.)

(„Wir kommen gerne wieder!“: EMTT auf Facebook. Laut dem Infotext ist es Ziel des EMNT, die Ungarischen Autonomiebestrebungen in Siebenbürgen voranzutreiben.)

Auch Ungarn aus Serbien und der Slowakei („Oberungarn“) waren vertreten. (magyarszo.com)

(„Oberungarn dankt für die Staatsbürgerschaft und die neue ungarische Verfassung!“ felvidek.ma)

Alibi-Roma

Die ungarische Regierung hat einige „Quotenzigeuner“ installiert, u.a. (…) Florián Farkas als Vorsitzenden der „Landesselbstverwaltung“, die stramm die Regierungslinie verkünden und durch ihre ethnische Zugehörigkeit legitimieren sollen. (Pester Lloyd)

Aktuell mit einem Schreiben an José Manuel Barroso, in dem Farkas ihn warnt, daß die Maßnahmen der ungarischen Regierung zur Verbesserung der Situation der ungarischen Roma durch die Angriffe der EU auf den Ministerpräsidenten „ernsthaft gefährdet werden.“ (Magyar Hirlap, 17.1.2011.)

Im Vorfeld der Demonstration kündigte Farkas die Teilnahme von 500 Vorsitzenden der landesweiten (Fidesz)-Romaselbstverwaltungen an. „Die Person Viktor Orbáns“, so Farkas, sei „die Garantie dafür, dass die begonnenen Integrationsprogramme für die Roma weitergehen würden.“ (Népszava)

Ein Teilnehmer im Index-Video:

„Es ist auch unsere Regierung, die Regierung der Zigeuner.“ – „Was hat die Regierung für die Roma getan?“ – „Jetzt organisert sie gerade Arbeitsprogramme.“

Wie glaubwürdig der (Fidesz-)Vorsitzende der (gleichgeschalteten) Roma- Landesselbstverwaltung die ungarischen Roma repräsentiert, wird an der Anzahl seiner Wortmeldungen als Parlamentsabgeordneter deutlich: 2011 waren es exakt null. (Origo)

Nun wurde ihm eben aufgetragen, mit Zsolt Bayer „im Namen der ungarischen Roma“ für die Regierung zu demonstrieren. Ein Bayer-Zitat von 2006, dessen Bekanntheit allgemein vorausgesetzt werden kann:

„Jeder, der in diesem Land ein Zigeunerkind überfährt, handelt richtig, wenn ihm nicht (im Traum ) einfällt, anzuhalten. Wenn wir ein Zigeunerkind überfahren hat, geben wir Gas, und wen wir noch überfahren, hat eben Pech gehabt. (…) Es ist auch sinnvoll, vor der Abfahrt eine Schußwaffe einzustecken. Wenn wir ein Kind überfahren, bleiben wir stehen. Und wenn sich die Tiere um uns versammeln, benutzen wir beherzt die Waffe.“ (MNO)

Fidesz organisiert Busse, Parteiprominenz äußert sich zufrieden

Aus Fidesz-Kreisen hieß es im Vorfeld, die Partei werde sich nicht an Organisation und Logistik der Demonstration beteiligen, „aber Parteimitglieder, die teilnehmen wollen, können das natürlich tun.“ Laut hvg organisierte der Fidesz-Ortsverband Pécs einen Bus pro Wahlkreis und schrieb in der Einladung:Um Mißverständnissen vorzubeugen, möchten wir im Voraus klarstellen, dass unsere Einladung nur für die friedliche Demonstration für die Regierung gilt und nicht für etwaige Parallelveranstaltungen anderer Organisationen.“ (hvg)

Laut Pester Lloyd waren die Fidesz-Bügermeister und andere Funktionäre beim Balaton, Györ und in der Nähe von Kecskemét eifrig damit beschäftigt,

von Tür zu Tür zu gehen und Parteimitglieder wie auch andere Bürger zur Mitfahrt in einem der vielen bereitgestellten Sonderbusse nach Budapest zu bewegen. Dabei sollen auch wieder, wie bereits im letzten Oktober, „Aufwandsentschädigungen“ resp. „Fahrgeld“ bezahlt worden sein. (Pester Lloyd)

Tatsächlich wurde auch Parteiprominenz in der Menge gesehen: Laut atv Gyula Budai, der Sonderermittler für Regierungskriminalität der Vorgängerregierung; Staatssekretär des Justizministeriums Bence Rétvári und Imre Kerényi, der Sonderbeauftragte des Ministerpräsidenten für die populäre Inszenierung der neuen Verfassung (Verfassungsaltäre, Staatskunstausstellung). Von Index gefragt, ob er mit der Massendemonstration zufrieden sei, antwortet er (Video):

„Mein Herr, hier ist die Stärke. Wir müssen Stärke zeigen und uns Respekt erkämpfen. Ungarn verdient Respekt, das ungarische Volk verdient Respekt, wir respektieren die Europäische Union und die Vereinigten Staaten, aber erwarten gegenseitigen Respekt, und daß unsere Souveränität respektiert wird, darum bin ich hier.“ Kerényi auf die Bemerkung, dass Demonstrationen doch eigentlich das letzte Mittel der Zivilgesellschaft gegen die Regierung seien: „Wir leben in Zeiten, in denen man für die Regierung Stellung beziehen muß, und das ist auch völlig natürlich.“

(Facebook: Sympathiebekundungen für die Regierung weltweit – Venezuela, Nordkorea, Ungarn.Unten Mitte mit Hut Imre Kerényi.)

Für die Regierung zu demonstrieren sei „natürlich“ – geradezu ein genetischer Imperativ. Im Video der Népszabadság Online sagt eine ältere Dame: „Ich bin genetisch hier verwurzelt, für mich kommt nur diese politische Seite in Frage.“ (ab 2:30) Ein älterer Mann: „Die USA wollen uns einen Ministerpräsidenten einsetzen. Das verbitten wir uns.“ (ab 3:00)

(In den Mülleimer mit EU-Fahne, rotem Stern und Davidstern. Der wütende Magyare trägt die Nationalfarben und Arpadenstreifen. Quelle: Facebook)

Obwohl keine Ansprachen geplant waren, wandten sich die Veranstalter András Bencsik und Zsolt Bayer am Ende der Veranstaltung doch ans Volk. Bayer sagte, am Besten gefallen habe ihm das Transparent mit der Aufschrift „EU: 55 Jahre, IWF 67 Jahre, USA 236 Jahre, Ungarn aber 1116 Jahre“. (atv) Bencsik hielt die Prachtausgabe der neuen Verfassung hoch. Bayer: „Unsere Botschaft an die Europäische Union: Das ist unsere Verfassung, sie gehört uns!“ (NOL ab 4:30)

(Bencsik, Bayer und die Verfassung vor dem Parlament)

Auf der Abschlußkundgebung waren bei den fliegenden Händlern unter anderem Armbinden mit Arpadenstreifen, Großungarn-Anstecker und Horthy-Lieder zu bekommen. (atv)

Innenministerium veröffentlicht unseriöse Teilnehmerzahlen

Im Interview mit dem Guardian sagte Außenminister Martonyi am 9.1.,

„You shouldn’t forget that our political family, if it wants, we can put to the streets 10 times more people than they [the opposition] can,“ (…) „But we don’t want to. But we don’t think this is the way of having a democratic dialogue, [competing] who can send more people to the streets.“

Aber genau darum ging es am Samstag. Eine Stunde nach dem Ende der Demonstration veröffentlichte die Pressestelle des Innenministeriums folgende Erklärung (hier):

Hunderttausende demonstrierten für die Regierung

Die von der Zivilgesellschaft organisierte Sympathiekundgebung für die Regierung verlief zwischenfallsfrei.

An der friedlichen Veranstaltung, auf der gute Stimmung herrschte, nahmen fast 400 000 Menschen teil. Seit Menschengedenken demonstrierte in Ungarn noch nie eine so große Menge für die Regierung und ihre Politik. Polizeimaßnahmen waren nicht erforderlich.

Wenn die Regierung nicht Veranstalter war, warum dann diese Erklärung, und auch noch mit unseriös überhöhten Teilnehmerzahlen? Die Zahl wurde vom Magyar Hirlap übernommen.

Ein Blogger hat penibel ausgerechnet, dass demnach auf den Quadratmeter Demostrecke 25 Demonstranten kamen – eindeutig neuer Weltrekord.

Die Verkehrskameras, die bei Demonstrationen der Opposition gerne ausfallen, hatten dieses Mal keine techischen Pannen, und die öffentlich-rechtlichen Fernsehnachrichten hatten, anders als bei der Oppositionsdemo vergleichbarer Größenordnung vor der Oper am 2.1., ebenfalls keine technischen Probleme bei der Berichterstattung (Oppositionsdemo oben):

(Bild: Facebook)

Regierungssprecher Giró-Szász sagte heute in der Morgensendung Ma Reggel auf MTV, der „Friedensmarsch“ habe der Politik der Regierung Nachdruck verliehen, und konstatierte einen zahlenmäßig großen Unterschied zu der regierungskritischen Demonstration vom 2. Januar. Dabei berief er sich auf Luftaufnahmen (Origo) – von der Demonstration am 2.1. existieren gar keine (wer doch eine findet, bitte melden).

Ungarische EVP-Abgeordnete bedanken sich bei den Teilnehmern

Wie die ungarische Nachrichtenagentur MTI meldet,  haben die ungarischen Europaabgeordneten der Europäischen Volkspartei den Teilnehmern der Demonstration in einer gemeinsamen Erklärung ihren Dank ausgedrückt: Die Veranstaltung sei eine „würdige und starke Antwort auf die Diffamierungskampagne der linken Kräfte“ gewesen. Die Namen der Unterzeichner werden nicht genannt, aber die Formulierung („ungarische EVP-Abgeordnete“) legt nahe, dass die Erklärung auch von ungarischen Abgeordneten aus den Nachbarländern („Großungarn“) unterzeichnet wurde. (hvg, gefunden auf vajdasag.ma/Serbien; die Erklärung im Wortlaut, ebenfalls ohne Namen, auf vajdasag.eu/ Serbien.  )

Fazit: Risikofreier Testlauf für die offizielle Fidesz-Demo am 15. März

Blog Piroslapok.hu:

„Martonyi sagte, daß sie zehnmal so viele Menschen auf die Strasse bringen können. Das haben sie dieses Mal nicht geschafft, aber Martonyi kann eben sagen, dass nicht sie diese Leute mobilisiert haben, sondern Bayer & Co. Obwohl Fidesz der Demonstration klar zugearbeitet hat, wenn auch nicht offiziell. Das war so ein Sicherheitskalkül: Wenn es eine Pleite wird, ist es nicht ihre Veranstaltung, wenn es ein Erfolg wird, dann nehmen sie ihn mit.“

MILLA – „Eine Million für die Pressefreiheit“, deren geplante Großdemonstration in der Innenstadt am 15.3. die Regierung verhindern will (Post vom 19.1.):

„Die Lehre, die wir aus dieser Demonstration ziehen können, ist die, daß das Kalkül der Regierung aufging, als sie ihren ersten großen Schlag gegen die Pressefreiheit führte. Die Propagandamaschinerie der Regierung führt einen Großteil der Bevölkerung erfolgreich in die Irre, die davon überzeugt sind, dass ein organisierter Angriff gegen das Land geführt wird, und daß die EU genauso unser Feind ist wie damals die Sowjetunion. Diese Lüge funktioniert deshalb so gut, weil sie suggeriert, daß die Probleme des Landes von den bösen äußeren und inneren Feinden verursacht werden . (…) Für uns, die wir schon erkannt haben, daß die Demokratie ihre letzten Stunden erlebt, wäre es bequemer Selbstbetrug, zu glauben, daß hinter Viktor Orbán und seinem System nicht immer noch große Massen stehen.

Machen wir uns nichts mehr vor. Das Land hat große Probleme, und alles hängt davon ab, ob es uns gelingt, diejenigen anzusprechen, die immer noch nicht erkannt haben, daß der Wagen auf den Abgrund zurast. Und diejenigen, die es zwar schon erkannt haben, aber nichts dagegen tun.“ (nemtetszikarendszer.blog.hu)

2 Kommentare leave one →
  1. Karl Pfeifer permalink
    24. Januar 2012 15:01

    Es waren keine Hunderttausende. Das Innenministerium nennt 400.000. Nüchterne Beobachte schätzen 80.000 bis 120.000, das ist auch viel zu viel

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  1. Hunderttausende demonstrierten für Orbán: Antisemiten, neues Trianon, Jubel-Székler, Dank von der EVP | Medien und Politik in Ungarn | Scoop.it

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