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Pál Schmitt ist zurückgetreten

2. April 2012

Breaking:

SZ: Ungarns Staatspräsident Schmitt tritt zurück, 02.04.2012, 13:38

Er hat dem Druck nachgegeben: Ungarns Staatspräsident Pál Schmitt ist von seinem Amt zurückgetreten. Nach Plagiatsvorwürfen war Schmitt in der Vorwoche sein Doktortitel aberkannt worden.
Der ungarische Staatspräsident Pál Schmitt ist nach einem Plagiatsskandal zurückgetreten. „Das Staatsoberhaupt verkörpert die Einheit der Nation. In der gegenwärtigen Situation fühle ich mich deshalb verpflichtet, das Mandat des Präsidenten zurückzugeben“, erklärte der rechtskonservative Politiker im Budapester Parlament.

Mehr in Kürze.

Update:

Pester Lloyd: Präsident von Ungarn musste gehen

Er könne unter der derzeit stattfindenden Debatte seine Aufgabe, die Nation zu einen, nicht mehr erfüllen, daher trete er von seinem Amt als Staatspräsident zurück. Das erklärte heute Pál Schmitt vor dem ungarischen Parlament und wiederholte gleichzeitig seine Kritik an der Entscheidung der Uni, ihm den Doktortitel zu entziehen. Er werde gerichtlich dagegen vorgehen und seine Ehre wieder herstellen.

Der Anteil von Schmitts Doktorarbeit, der bislang nicht als Plagiat identifiziert werden konnte, hier in Grau:


(ténytár/Facebook)

Pester Lloyd weiter:

Die Entscheidung für den Rücktritt Schmitts kommt indes direkt aus der Fidesz-Zentrale. Zwar hatte das Parteipräsidium heute nochmals erklärt, dass die Entscheidung allein in den Händen des Präsidenten liege, dennoch ist klar, dass der Ansehensverlust der Regierungspartei und des Ministerpräsidenten zu groß wird, wenn man Schmitt weiter im Amt belässt.
Der Rücktritt ist also kein Ergebnis rechtlicher oder moralischer Prüfung, sondern aus Machtkalkül vorgenommen worden. Die Amtsgeschäfte übernimmt kommissarisch der Parlamentspräsident László Kövér, ein Fidesz-Hardliner bis der nächste willfährige Kandidat von Orbán benannt wird.

*

Video HírTV: Schmitt verkündet seinen Rücktritt, die Opposition applaudiert. Parlamentspräsident Kövér an die „links von mir sitzenden Abgeordneten und diejenigen, die für sie in der Loge sitzen“ (Presse): In den letzten Tagen war in der Presse viel von Unwürdigkeit die Rede, das Verhalten der Opposition während Schmitts Rede war unwürdig, aber vor allem „ist unwürdig, dass Sie überhaupt in diesem Parlament sitzen dürfen.“ (bei ca. 14:00) Jubel bei Fidesz-KDNP, etliche MSZP-Abgeordnete stehen auf und gehen.

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One Comment leave one →
  1. Karl Pfeifer permalink
    2. April 2012 12:00

    Gut so, jetzt wird man nicht über „Paprika-Jancsi“ (© László Kövér) Schmitt sondern über die verfehlte Wirtschaftspolitik Orbán-Matolcsy schreiben.

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